05Mai
Claudia Roth und Cem Ödzdemir in Soest!
Im Zuge der NRW Wahl 2010 besuchten die Spitzenpolitiker Claudia Roth und Cem Özdemir die Soester GRÜNEN. In einem Gesprächsaustausch auf dem Soester Marktplatz bzw. in den Räumen des Soester Bahnhofs nahmen viele Soester Bürger die Gelegenheit war, um mit den GRÜNEN Spitzenpolitikern über die aktuellen Wahlkampfthemen zu diskutieren – Günther Liedmann hat beide Besuche in kurzen Filmen festgehalten.
Claudia Roth
Cem Özdemir
02Mai
Aufruf zu einem bunten und kreativen Protest am 4.Mai
Grüne unterstützen die Protestveranstaltung des Integrationsrates der Stadt Soest
Die geplante Durchführung eines Infostandes der rechtsextremen und offen islamfeindlich agierenden „Bürgerbewegung pro NRW“ stellt nach Ansicht der GRÜNEN eine unerträgliche Provokation dar, die eine deutliche Antwort aller Demokraten unserer Stadt erfordert. Ein erstes Treffen der Parteien dazu gab es am Mittwoch der vergangenen Woche. Am Donnerstag hat der Integrationsrat der Stadt Soest mit breiter Zustimmung eine Erklärung dazu, die von den GRÜNEN inhaltlich geteilt und unterstützt wird.
Die Stadt Soest hat einen Infostand von „pro NRW“ genehmigt, der am 4. Mai 2010 in der Zeit von 13.30 bis 14.30 Uhr auf dem Marktplatz stattfinden soll. Bei dieser Veranstaltung soll u.a. der Deutsch-Schwede Patrik Brinkmann auftreten, der über die NPD und die DVU nun bei dieser Organisation gelandet ist. weiterlesen »
01Mai
Einmal Frau Merkel und zurück…
Einmal Frau Merkel und zurück,
so könnte ein Pressebericht zu den Beschwerden über die Wohnungssituation in der Süd-Ost-Siedlung überschrieben sein. Unter großer Beachtung von Nachbarn aus den benachbarten Wohnhäusern hat Arno Heimnets im Januar einen sehr ärgerlichen Brief an die Bundeskanzlerin geschrieben. Herr Heimnets, der am Neumarkter Weg in der Süd-Ost-Siedlung wohnt, schildert in dem Brief, den er zusammen mit Beate van Mechelen geschrieben hat, die mittlerweilen unzumutbaren Wohnverhältnisse und die Ignoranz der Vertreter der BIMA, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. weiterlesen »
09Apr
Keinen Ausstieg aus dem Ausstieg
Tschenobyl mahnt: Atomausstieg jetzt!
Aufruf zur Demonstration in Ahaus am 24.4.2010
Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen freut sich, dass die Stadtwerke Soest und andere Energieversorger im Land gegen die Pläne einer Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke bei der Bundesregierung protestieren. Wir sind uns einig, es darf keinen Ausstieg aus dem Ausstieg geben.
Auch die Menschen im Kreis Soest haben Gelegenheit, mit uns den Plänen der Bundesregierung die Rote Karte zu zeigen. Die Kreisverband von Bündnis90/Die Grünen ruft zu einer Atomausstiegs- und Energiewende-Demonstration auf, die am Samstag, den 24. April in Ahaus stattfindet. Begleitet wird die Fahrt von Dagmar Hanses und Werner Liedmann, den GRÜNEN Direktkandidaten zur Landtagswahl im Kreis Soest.
Gegen die Pläne der Bundesregierung wird es am 24.April noch andere Großdemonstrationen geben, wie z.B. eine 120km lange Menschenkette zwischen Brunsbüttel und Krümel im Norden und eine friedliche Umzingelung von Biblis in Hessen.
In Ahaus befindet sich mit dem Zwischenlager das Zentrum der Atomindustrie in NRW. Ab 2011 sollen hier 152 Castoren mit hochradioaktivem Atommüll gelagert werden.
Die Auftaktkundgebung wird am Bahnhof in Ahaus um 12.30 Uhr beginnen. Dort wird es nach Redebeiträgen einen bunten und lauten Demonstrationszug zum Atomlager in Ahaus-Ameln geben, wo es eine Abschlusskundgebung geben wird. Die Demo wird von einem Trecker-Treck begleitet.
Der Kreisverband der GRÜNEN hat einen Reisebus organisiert, der in Soest am Samstag, den 24.April, Parkplatz Stadthalle, um 8.30 Uhr abfahren wird. Es ist möglich in Werl, Bahnhofsvorplatz, um 9.00 Uhr dazu zusteigen. Der Bus wird in Werl bzw. in Soest zwischen 19.30 und 20.00 Uhr zurück sein. Der Fahrpreis beträgt pro Person 15 €. Kinder fahren kostenlos mit. Die Fahrt kann im Bus bar bezahlt. Anmeldungen bei Dagmar Hanses mobil 01726328408 oder buero@gruene-kreis-soest.de. Eine Überweisung auf das Konto 100 30 37 Sparkasse Soest mit dem Stichwort „Ahaus“ sichert einen Sitzplatz im Bus.
.
09Apr
Die Wahl von Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern städtischer Betriebe und Gesellschaften in die Hand des Rates
Die Wahl von Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern städtischer Betriebe und Gesellschaften muss wieder Sache des Rates der Stadt Soest werden
Mit den Auslagerungen kommunaler Aufgaben in Soest, in eine gGmbH beim Klinikum Stadt Soest, in eine Anstalt öffentlichen Rechts, siehe Kommunalbetrieb Soest, einem Eigenbetrieb ZGW Gebäudewirtschaft und die als GmbH`s geführten Stadtwerke Soest, Wirtschaftsförderung und Stadthallen-Gesellschaft, haben sich mit diesen unterschiedlichen Rechtsformen für kommunale Betriebe undurchschaubaren Strukturen entwickelt.
So hat die Stadt Soest mit ihren Beteiligungen und Unternehmen sich zwar zu einem „Konzern Stadt“ entwickelt, aber im Ergebnis ist hier ein Verlust der Übersichtlichkeit und der politischen Steuerung festzustellen.
Um den genannten strukturellen Defiziten des „Konzerns Stadt“ zu begegnen, ist es dringend notwendig, die demokratisch legitimierte Steuerung und Kontrolle durch den Rat der Stadt Soest zu verbessern und auf Dauer zu gewährleisten.
Über klare und transparente politische Ziele für Produkte, Qualität und Kosten sind die Bedingungen für die Gewährleistung öffentlicher Aufgaben festzuschreiben.
Dazu ist ein wirksames, im Haupt- und Finanzausschuss angedocktes Beteiligungscontrolling unerlässlich. Auch eine Rekommunalisierung (auch bei Vergabe) von ausgelagerten Aufgaben darf dabei nicht tabu sein.
Bündnis90/Die Grünen haben als ersten Schritt in diese Richtung die Änderung der Gesellschaftsverträge der städtischen GmbHs in der Ratssitzung am 24.März beantragt.
Ziel dieses Antrages ist es, dass die Geschäftsführer der städtischen Gesellschaften und Betriebe künftig wieder vom Rat der Stadt Soest gewählt werden sollen. Dazu gehören auch die Änderung und die Verlängerung dieser Verträge. Diese Aufgabe war in einer Neufassung der Gesellschaftsverträge den Aufsichtsräten übertragen worden.
02Mrz
Vorgezogene Bürgerbeteiligung nicht ausreichend – Kuchenmeister an der Zuckerfabrik verträglich für Umwelt und Anwohner!
Kuchenmeister muss Planung anpassen, damit Lebensqualität nicht leidet – Soester GRÜNE sehen weitere kritische Fragen
Soest, 23.02.2010 Bündnis90/Die Grünen stehen einer Betriebserweiterung der Fa. Kuchenmeister auf dem Gelände der ehemaligen Zuckerfabrik nicht ablehnend gegenüber – aber die künftigen Nutzungen müssen so geplant werden, dass die Lebensqualität des Soester Nord-Westens so wenig wie möglich beeinträchtigt wird.
Das ist das Ergebnis einer intensiven Diskussion der von der Stadt vorgestellten Gutachten am Wochenende. Dabei wurde aus Sicht der GRÜNEN deutlich, dass es noch eine Reihe von kritischen Fragen gibt, die mit den Gutachtern und der Fa.Kuchenmeister geklärt werden müssen – und zwar vor einer endgültigen Entscheidung im Rat.
Die Bürgeranhörung am 17. Februar im Blauen Saal hat gezeigt, dass dieser erste Abend bei weitem nicht ausreichte, um berechtigte Fragestellungen der Bürger zu klären. Die Grünen werden zu einem weiteren öffentlichen Forum einladen, in dem eine vertiefende Diskussion zu Fragen Lärm, Verkehr, Geruch und Naturschutz und von Belastungen mit Feinstaub und Stickoxyden geführt werden kann. Hier gibt es Bedarf an ergänzenden Gutachten. weiterlesen »
lädt ...
