Darüber freuen wir Soester GRÜNE uns besonders – Frank engagiert sich seit Jahren im Vorstand des Soester Ortsverbandes und als Ratsmitglied in der GRÜNEN Ratsfraktion. Als Direktkandidat will sich Frank nun vor allem für diese Themen einsetzen:

KINDER & JUGEND:
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Gesellschaft. Hier liegt die Priorität eindeutig bei den Familien: Wir müssen Bildung und Betreuung so gestalten, dass Kinder und Jugendliche zu starken jungen Menschen werden können. Deshalb müssen wir offene Ganztagsschule, Gesamtschule und Sekundarschule jetzt weiter entwickeln.

NETZPOLITIK:
Informationsfreiheit, Datenschutz und Freiheit im Internet sind Grundlagen für eine demokratische digitale Zukunft. Im Gegensatz zur Piraten-Partei liegt der Schwerpunkt aber klar bei der Medienkompetenz: Als Nutzer muss ich lernen, wie ich mich im Netz bewege, wo die Chancen und Gefahren liegen und wie ich mit meinen Daten umgehe – Medienkompetenz ist die Grundvoraussetzung, um selbstbestimmt an der digitalen Welt teilzuhaben.

GEGEN RECHTS:
Verständnis, Toleranz und Offenheit sind im täglichen Miteinander unverzichtbar. Diese demokratischen Grundtugenden sind aber nicht selbstverständlich, sondern sie müssen im täglichen Zusammenleben immer wieder neu erkämpft werden. Daher engagiere ich mich für einen wirkungsvollen Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit: Diskriminierung entsteht vor Ort und muss deshalb auch vor Ort bekämpft werden.

Weitere Infos – Politische Positionen und Persönliches – findet ihr auf unserer neuen Website www.frankhilgenkamp.de! In Kürze findet ihr dort auch News und aktuelle Statements zum Wahlkampf. Wir hoffen auf eure Unterstützung!

Vom 19.04. bis 22.05.2012 wird auf der Wewelsburg, Kreis Paderborn, die  Sonderausstellung „RechtsRock – Hass und Rassismus auf`s Ohr“vorgestellt. Wer Interesse hat mit den Bündnisgrünen zur Ausstellungseröffnung am 18.04.12 um 16:00 Uhr mitzufahren, meldet sich bitte telefonisch bei Annette von dem Bottlenberg unter der Telefonnummer 02921/79531 an.  Der Ausstellungsbesuch und die Fahrt zur Wewelsburg sind kostenlos.

Mit der Ausstellung werden aktuelle Entwicklungen innerhalb der extremen Rechten in Deutschland aufgezeigt. Der Fokus liegt auf dem Lifestyle von Jugendlichen und dem sogenannten RechtsRock der extremen Rechten. Mitglieder vom Ortsverband der Grünen/Bündnis90 und der grünen Ratsfraktion wollen in der Ausstellung mehr über gängige Methoden erfahren, die rechte Parteien oder Organisationen nutzen, um gezielt Jugendliche für rechtsextremes Gedankengut zu gewinnen.

Rassismus und Rechtsextremismus ist kein Randproblem der Gesellschaft, sondern hat seine Wurzeln innerhalb der Gesellschaft. Die Ausstellung informiert über mögliche Gegenstrategien, mit denen engagierte Gruppen eine weitere Ausbreitung rechtsextremer Aktivitäten verhindern wollen.

Das Kreismuseum Wewelsburg

Die öffentlichen Führungen durch die Dauerausstellung „Ideologie und Terror der SS“ bieten einen ausführlichen und informativen Einblick in die ideologischen Grund- lagen der Schutzstaffel (SS) der NSDAP und deren ver brecherische Konsequenzen.

Weitere Informationen

Liebe Soester Christdemokraten,

mit diesem offenen Brief möchten wir unser Erschrecken über das Verhalten der CDU in der Ratssitzung am Donnerstag zum Ausdruck bringen.

Die GRÜNEN hatten in der Ratssitzung beantragt, die Stadt Soest möge der „Städtekoalition gegen Rassismus“ (www.unesco.de/staedtekoalition.html) beitreten .

In der Sitzung haben alle Parteien – die BG hat sich enthalten – für den Antrag gestimmt. Alle? Fast alle. Nur die CDU war geschlossen dagegen – und zwar ohne eine Erklärung, ohne einen Kommentar, ohne eine Begründung.

Nicht nur in Soest, sondern in ganz Deutschland ist die zunehmende Bedrohung durch rechte Gewalt deutlich. Wir haben alle zu lange weggeschaut. Umso bedenklicher finden wir es, wenn ein Antrag, der rechte Gewalt zum Thema hat, im Rat nicht öffentlich diskutiert wird und sogar vom Bürgermeister kommentarlos abgelehnt wird.

Tritt die CDU tatsächlich nur gegen Rechts auf, wenn im Februar die Kameras auf Soest gerichtet sind? Angesichts der wiederholten Demonstrationen rechtsradikaler Kräfte in Soest finden wir es notwendig, dass der Rat aktive Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus beschließt.  Es gibt einen großen Handlungsbedarf, denn unsere Demokratie darf nicht dauerhaft von menschenverachtenden Parolen rechter Gruppen in Frage gestellt werden.

Deshalb beinhaltete unser Antrag nicht nur den Beitritt zur Städtekoalition und die Umsetzung ihres “Zehn-Punkte-Aktionsplans”, sondern auch die regelmäßige Berichterstattung zur Vorbeugung rechter Gewalt in Soest. Es geht uns eben nicht um publikumswirksame Aktionen, sondern um ein nachhaltiges Zeichen und konkretes Handeln.

Wir hätten uns sehr gewünscht, dass die Soester CDU-Fraktion und der Bürgermeister dieses Zeichen mittragen. Stattdessen erleben wir eine Ablehnung ohne jede Begründung in einer öffentlichen Ratssitzung – ein Verhalten, das mehr als unüblich ist und uns sprachlos macht. Wenn es Gegenargumente gibt, hätten wir sie zumindest gerne gehört.

Mit bunten statt braunen Grüßen,
Annette von der Bottlenberg
Holger Hettwer
Frank Hilgenkamp
Werner Liedmann
Tim Neumann
GRÜNE Soest

In der Ratssitzung am 29.März 2012 ist der Rat der Stadt Soest mit 20 Ja- und 17 Nein-Stimmen dem Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen gefolgt und dem Städtebündnis gegen Rassismus beigetreten. Die Fraktionen von SPD; FDP; SO; Die Linke bei Enthaltungen aus der Bürgergemeinschaft haben diesen Antrag unterstützt.   Geschlossen gegen diesen Antrag stimmte die CDU-Fraktion, die sich einer Aussprache zu diesem Antrag verweigerte und sich kommentarlos wie auch der Bürgermeister Dr. Ruthemeyer über ihr Abstimmungsverhalten einer Auseinandersetzung in der Sache entzog.

Fraktionschef Liedmann fühlt sich von Beigeordneten Wapelhorst schlecht beraten

/ Der kontert: Wir als Stadt können keinen Landes-Erlass ändern

12-03-25 BefragungElternFörderschulenSekundarschuleRechtlichePrüfung

SOEST ■ Der Streit um den Aufbau einer Sekundarschule in Soest gewinnt weiter an Schärfe. In einem Brief an die Rathausspitze beklagen die Grünen, der Stadtverwaltung mangele es an nötigem Ver­trauen und Neutralität. Beige­ordneter Peter Wapelhorst weist solche Vorwürfe zu­rück: Die Verwaltung habe nicht vor, sich in den Schul­streit unter den Parteien ein­zumischen.

Die Auseinandersetzungen kommen zur Unzeit. Denn in dieser Woche laufen noch die Elternbefragungen in den Klassen 2 und 3 aller Soester Grundschulen. Dabei soll festgestellt werden, wieviel Interesse die Mütter und Vä­ter an den einzelnen weiter­führenden Schulen haben: an Haupt- und Realschulen, an Gymnasien, an der Gesamt­schule und eben auch an einer neuen Sekundarschule. Die Grünen vertreten die Ansicht, auch die Eltern der Kinder an Förderschulen hät­ten befragt werden müssen. Schließlich sei es erklärtes Ziel der Schulpolitiker, auf Inklusion zu setzen, also auf mehr gemeinsamen Unter­richt von behinderten und nichtbehinderten Kindern. Um die Fragebogenaktion auf diese Kinder auszudehnen, wollten die Grünen ur­sprünglich einen Dringlich­keitsantrag im Hauptaus­schuss in der vergangenen Woche stellen. Kurz vor der Sitzung aber zog Fraktions­chef Werner Liedmann den Antrag überraschend zurück. Begründung: Rathaus-Beige­ordneter Peter Wapelhorst hatte ihm mitgeteilt, die Schulgesetze sehen eine Be­fragung an Förderschulen nicht vor. Die Auskunft habe er (Wapelhorst) sich am sel­ben Tag telefonisch bei der Bezirksregierung in Arnsberg besorgt.

Grüne erinnern an UN-Konvention

Die Grünen haben nun sel­ber den Erlass geprüft und kommen zum gegenteiligen Schluss. Wapelhorsts Hin­weis beziehe sich auf einen Uralt-Erlass aus 1997, als es noch gar keine Sekundar­schule gab. Im übrigen müss­ten die Schulgesetze längst um das Thema Inklusion an­gepasst werden, verlangt Liedmann.

„Wir haben als Fraktion er­hebliches Vertrauen in Ver­waltungshandeln verloren“, heißt es in dem Brief Lied­manns an Bürgermeister Ru­themeyer und Beigeordneten Wapelhorst. Und: „Die Verpflichtung zur Neutralität in der politischen Auseinander­setzung ist Ihnen verloren ge­gangen.“ Noch schwerer aber wiege der „erkennbare Un­wille“, die UN-Behinderten­rechtskonvention in Soest umsetzen zu wollen“, beklagt sich Liedmann.

Auch wenn der Erlass alt ist– er gilt bis heute, hält Beige­ordneter Wapelhorst dage­gen. „Wir als Stadt können doch nicht dahergehen und einen Erlass des Landes in Frage stellen.“ Im Rathaus gehe man streng nach den Buchstaben des Gesetzes vor. „Es gibt keine Vorgehenswei­se, die eine Sekundarschule behindert oder bevorzugt“, sagte der Beigenordnete. Im Übrigen werde das Schulmi­nisterium in Düsseldorf von einer Grünen geleitet.

Liedmann liege zwar rich­tig, dass an vielen Stellen und intensiv über Inklusion nach­gedacht werde. Doch das Land „muss erst einmal die Voraussetzungen schaffen“, bevor Soest den Hebel anset­zen kann. Letztlich gehe es um die pädagogische Förde­rung behinderter Kinder in Regelschulen und die „große Schwierigkeit“, qualifiziertes pädagogisches Personal für diese Aufgabe zu finden.

Die Vorwürfe Liedmanns, die Stadt sei in der Schulpoli­tik parteiisch und unwillig, die UN-Behindertenrechts­konvention umzusetzen, sei­en deshalb haltlos, sagte Wa­pelhorst. Er verzichte, darauf näher einzugehen. • hs Soester Anzeiger

In der Stadt Soest leben über 48.000 Menschen aus mehr als 150 Nationen friedlich in gegenseitigem Respekt miteinander. Angesichts der vielfältigen Wurzeln und Traditionen der Bürgerinnen und Bürger in Soest, sind Verständnis, Toleranz und Offenheit im täglichen Miteinander unverzichtbar. Diese demokratischen Grundtugenden sind aber nicht selbstverständlich, sondern sie müssen im täglichen Zusammenleben immer wieder neu erkämpft werden.

„Es ist eine gesellschaftliche Aufgabe jungen Menschen deutlich zu machen, dass die komplexen  Herausforderungen unserer Zeit nicht mit den einfachen Parolen bewältigt werden können, mit denen rechtspopulistische Ideologen Gefolgschaft hinter sich scharen wollen“, betont Fraktionsvorsitzender Werner Liedmann. Freie Kameradschaften  der rechten Szene in Hamm und Unna versuchen auch in Soest aktiv zu werden. Neben effektiven Aussteiger-Programmen seien hier vorbeugende „Nicht-Einsteiger-Programme“ gefragt, die es Jugendlichen ermöglicht, sich frühzeitig von der rechten Szene abzugrenzen.

Für die Fraktion Bündnis90/Die Grünen ist der Beitritt der Stadt Soest in die „Städtekoalition gegen Rassismus“ (www.unesco.de/staedtekoalition.html) ein Beitrag der gesellschaftlichen Gegenwehr. Die Städtekoalition hat sich auf ein 10-Punkte-Programm verständigt, in dem zentrale Handlungsfelder beschrieben sind.

Die Internationale Städtekoalition gegen Rassismus ist eine Initiative der UNESCO, die im Dezember 2004 in Nürnberg gegründet wurde. Ziel ist es, ein internationales Netzwerk von Städten einzurichten, das sich gemeinsam für einen wirkungsvollen Kampf gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit einsetzt.

Das Konzept basiert auf der Einsicht, dass Diskriminierung vor Ort entsteht und demnach auch vor Ort bekämpft werden muss. Die UNESCO kooperiert heute mit regionalen Städtekoalitionen in sechs Weltregionen, um geeignete, lokal angepasste Strategien zur Rassismus-Bekämpfung zu entwickeln.

Durch den Beitritt zur Koalition verpflichten sich die Städte zur Umsetzung eines Maßnahmenkatalogs, der auf dem gemeinsamen Aktionsplan mit zehn Punkten basieren muss, der für alle europäischen Mitgliedsstädte gültig ist.

Weitere Informationen: www.unesco.de/staedtekoalition.html

Die Soester GRÜNEN haben sich in den vergangenen Wochen intensiv mit der Planung für das neue Modehaus Kress auf der Fläche des ehemaligen Finanzamts befasst.  „Wir GRÜNE haben mit der bisherigen Verkehrsplanung ganz erhebliche Bauchschmerzen“, sagt die Sprecherin der GRÜNEN für Stadtentwicklung Anne Richter: „Aber wir  meinen, dass nicht nur der Investor, sondern auch der Bürgermeister gefordert ist, in der Innenstadt für Lebensqualität zu sorgen und das heißt für uns, den Verkehr auf ein verträgliches Maß zu begrenzen.“

Nach mehreren Informationsgesprächen – u.a. mit Anwohnern, dem Abteilungsleiter Stadtentwicklung der Stadt Soest, dem Architekten sowie dem Verkehrsexperten Jobst Müller – fordern die Grünen nun einen Mix an Maßnahmen, um die Auswirkungen des geplanten Modemarktes so verträglich wie möglich zu gestalten.

So fordern die GRÜNEN:

-      Die Anzahl der Parkplätze in der neu entstehenden Tiefgarage des Modehauses Kress soll auf 100 Plätze begrenzt werden.

-      Als Alternative in direkter Nähe soll sehr deutlich auf das Parkhaus am Bahnhof hingewiesen werden. Hier wäre eine Umbenennung in „CITY-Parkhaus“  mit einem markanten Hinweis auf den Modemarkt  hilfreich.

-      Für die Tiefgarage von Kress und für den Parkplatz am Kohlbrink muss ein Parkleitsystem entwickelt werden, das Autofahrer klar erkennbar über freie Parkplätze informiert und so den Parksuchverkehr deutlich reduziert.

-      Die städtischen Parkplätze auf dem Schweinemarkt sollen gestrichen werden – ebenso die städtischen Parkflächen entlang der Walburgerstraße.

-      In der Walburgerstraße brauchen wir neue Maßnahmen zum Schutz der Fußgänger und Anlieger. Denkbar wäre eine Poller und Hochborde an der Straßenverengung sowie eine Kennzeichnung als „Mischverkehrsfläche“.

-      Ein erfahrenes Büro für Verkehrsentwicklungsplanung soll die verkehrsplanerischen Alternativen prüfen und im Stadtentwicklungsausschuss (STEA) vorstellen.

„Mit diesem Maßnahmen-Mix“, argumentiert Anne Richter, „ließe sich sowohl die zusätzliche Verkehrsbelastung durch das geplante Modehaus für die Anwohner einigermaßen erträglich gestalten – und vor allem auch die Sicherheit der Fußgänger gewährleisten.“

Das Maßnahmen-Paket haben die GRÜNEN als Dringlichkeitsantrag für die nächste Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses (STEA) am 15.März 2012 eingebracht.

Sehr geehrter Herr Ebbert,
in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses unterrichtete der Leiter des Jugendamtes, Herr Esser die Ausschussmitglieder über die Sperrung der Freeride-Anlage im Soester Stadtpark. Im Ausschuss entstand innerhalb weniger Momente dieselbe Diskussion, die Sie in ihrem Leserbrief beschreiben. Die Spannbreite der Meinungen, Verständnisse und Aufforderungen lag zwischen Hochachtung für junge Menschen und ihrer konstruktiven Selbstständigkeit und dem Verstädnis für das Vorgehen einer Stadtverwaltung, ihrer gesetzliche Aufgabe der Verkehrsicherungspflicht nachzukommen.
Am Ende bleibt für diese Anlage aber eben auch der Teil stehen, in dem sich ein Bürger um die freie Zugänglichkeit sorgte. Es ist bei Weitem nicht auszuschließen, dass die Anlage von Kindern genutz wird, die sich derer Gefahren nicht bewusst sind. In der Regel schätzen Jugendliche ihr technisches Material und den Bedarf an Schutzausrüstung sehr gut ein. Aber können dies auch Kinder im Alter von zehn Jahren? Diese versuchen dann begeistert den Sprung mit ihrem Fahrrad von einer zwei Meter hohen Rampe, im besten Fall noch geschützt mit einem Fahrradhelm. Vielleicht geht das gut aus! Aber gesetz dem Falle, es passiert doch etwas … ? Ich nehme an, dass bei einer Klärung von Versorgungsleistung, Renten- und Schadensersatzansprüchen die Geschädigten bzw. deren Erziehungsberechtigte sich sehr schnell erinnern, wer Besitzer der Fläche ist. Welcher Mitarbeiter in der Stadtverwaltung kann für diesen Fall die Verantwortung übernehmen?
Ich meine, die Verwaltung hat die Bedürfnisse aller Beteiligten sehr ernst genommen. Das Jugendamt hat mit verschiedenen Mitarbeitern die Jugendlichen angesprochen und wird gemeinsam mit den jungen Menschen und ihren Eltern klären, wie eine weitere Umsetzung und Nutzung möglich ist. Die politischen Vertreter sprachen sich in der Sitzung für die Belange und Wünsche der Jugendlichen aus. Am Rande der Sitzung entstanden darüber hinaus erste Ideen, in denen die Anbindung einer solchen Anlage an einen (Sport-)Verein angesprochen wurden, um die juristischen und versichstechnischen Fragen zu klären.
Ich sehe, dass sich hier viele Erwachsene konstruktiv einbringen. Machmal müssen sich erwachsene Menschen einfach “einmischen”. Denn am Ende tragen wir immer noch eines – die Verantwortung!

Frank Hilgenkamp
Bündis 90/ Die Grünen
Vorsitzender des Jugenhilfeausschusses

Soester GRÜNE mit vielfältigen Aktionen am Samstag bei Bunt statt Braun – „Wir ziehen die Rechten durch den Kakao!“

Fenster auf, Musik aufdrehen, laut gegen Braun: Die Soester GRÜNEN bitten die Anwohner an der Strecke der für Samstag angekündigten Neonazi-Demo, ihre Fenster zu öffnen und mit Musik zu protestieren.

„Mit lauter Musik können die Anwohner den Nazis deutlich hörbar zeigen, was sie von ihnen halten und sie übertönen – eine Art akustischer Widerstand also“, sagt GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender Werner Liedmann: „Diese Form des Protests hat sich übrigens in Dortmund, wo Neonazis immer wieder massiv auftreten und Aufmerksamkeit suchen, als ziemlich wirksames Mittel erwiesen.“

Daher bitten die GRÜNEN die Anwohner von Bahnhof – Brüder-Walburger-Wallstraße  – Walburgerstraße – Wiesenstraße – Severinstraße – Osthofenstraße – Hoher Weg – Lütken Grandweg – Grandweg – Potsdamer Platz um lautstarke Unterstützung – überall dort, wo die Strecke des Nazi-Aufmarschs nach bisherigen Informationen verlaufen soll.

Ansonsten steht der Protest der Soester GRÜNEN unter dem Motto: „Wir ziehen die Rechten durch den Kakao!“ Mit warmem Kakao am Infostand auf dem Marktplatz, Protest-Plakaten und Trillerpfeifen wollen die Soester GRÜNEN kommenden Samstag gegen den geplanten Neonazi-Aufmarsch in Soest mobil machen.

Unter anderem wollen die GRÜNEN mit einer Plakat-Aktion Stimmen und Meinungen gegen Rechts sammeln und präsentieren. Dabei darf es ruhig laut werden: Der Protest soll mit Trillerpfeifen unterstrichen werden.

Mit dem Aufmarsch versuchen Neonazis der Freien Kameradschaft Hamm nun schon zum zweiten Mal den tragischen Tod des Soester Schülers Tim K. für ihre Zwecke zu nutzen. „Soest darf nicht zum Wallfahrtsort der Rechten werden“, sagt Tim Neumann vom Soester Ortsverband der GRÜNEN.

Treffpunkt für alle, die mit uns Zivilcourage zeigen wollen, ist kommenden Samstag um 12 Uhr am Infostand der GRÜNEN auf dem Soester Marktplatz (vor Café Fromme) im Rahmen der Kundgebung „Bunt statt Braun“. Die Veranstaltung dauert bis ca. 15 Uhr.